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Herzlich willkommen bei der saarländischen LINKEN

„Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

unser Parteitag am vergangenen Samstag in Völklingen hat einen neuen Landesvorstand gewählt. Der neue Vorstand hat einen klaren Auftrag der Partei erhalten: Wir sollen und wollen die Partei in ruhigere Fahrwasser bringen, und die Querelen der letzten Wochen beenden. Alle Mitglieder des Vorstandes sind sich dieser Aufgabe und der Verantwortung bewusst. Die Linke an der Saar muss wieder als eine Einheit wahrgenommen werden, die ihre Aufgabe als größte Oppositionspartei an der Saar ausfüllt. Das sind wir vor allem unseren Wählerinnen und Wählern schuldig.

Wir im neuen Vorstand wissen, dafür brauchen wir Kraft, Engagement und auch das notwendige Vertrauen in den Parteigremien. Dafür werden wir arbeiten! Wir haben jetzt eine große Chance das auch hinzukriegen! Alle Mitglieder des neuen Landesvorstands werden dafür arbeiten. Gebt uns dafür die nötige Zeit.

Persönlich danke ich euch noch einmal für das Vertrauen und die Chance an der Erneuerung unserer Partei mitzuarbeiten.“, Jochen Flackus, Landesvorsitzender.

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Inhalte: Haushaltsrede der Linksfraktion in der Regionalverbandsversammlung

Sehr geehrter Herr Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich könnte jetzt, wie in den Vorjahren, unseren mangelnden Handlungsspielraum im Haushalt beklagen, die Rolle des Landes und die Verantwortung des Bundes bei der Finanzierung für die kommunalen Finanzen kritisieren. Dazu später noch ein paar deutliche Bemerkungen! Auch könnte ich wieder unsere Forderung nach einer Vermögenssteuer nennen aber heute werde ich mich auf die Verantwortung des Regionalverbandes konzentrieren. Einer Verantwortung, die der Regionalverband nur in unzureichendem Maße gerecht wird!

Da wir als LINKE dies erkannt haben, sind Ihnen in diesem Jahr drei Anträge von uns zugegangen, die einen kleinen Eindruck der enormen Problemlagen in den Bereichen Armut, Soziales und Bildung vermitteln. Umso bedauerlicher ist es in welch unverantwortlicher Art und Weise die „Wilde Ehe“ aus CDU und SPD mit diesen Anträgen umgeht, die wie gesagt nur die Spitze der größten Not im Regionalverband beschreiben. HIER WEITERLESEN

 

Presseerklärungen aus dem Landesverband

6. Dezember 2017

Thomas Lutze (MdB): Fahrpreiserhöhungen im SaarVV sind kontraproduktiv

„Wer mehr Fahrgäste in Busse und Bahnen locken will, muss die Preise für Fahrscheine senken statt anheben. Steigt die Anzahl der täglichen Nutzerinnen und Nutzer deutlich an, können selbst mit niedrigen Ticketpreisen insgesamt... mehr

 
5. Dezember 2017

Claudia Kohde-Kilsch: Kein Foulspiel beim Ludwigspark!

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Claudia Kohde-Kilsch, reagiert zur neuerlichen Eskalation in der Diskussion um den Ludwigspark mit Unverständnis und erklärt: „Zunächst möchte ich unmissverständlich... mehr

 
5. Dezember 2017

DIE LINKE unterstützt AWO-Aktion „Strickalarm gegen Altersarmut“ - Regionalverband muss Maßnahmen zur Vermeidung von Heimunterbringung ausbauen!

„DIE LINKE im Regionalverband unterstützt die AWO-Aktion „Strickalarm gegen Altersarmut“ am kommenden Samstag ausdrücklich“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz. Die Arbeiterwohlfahrt mache mit dieser unkonventionellen Aktion,... mehr

 
4. Dezember 2017

DIE LINKE begrüßt Konzentration der Aufgaben im Sozialbereich - Jetzt Aufgaben wie Behindertenbeirat, Seniorenbeirat und Kosten der Unterkunft anpacken

Als „prinzipiell richtig“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die Zusammenlegung der sozialpolitisch relevantesten Bereiche Arbeit, Soziales und Jugend in einem Dezernat des Regionalverbandes bewertet. Es sei... mehr

 
 

Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion

Zum 70. Jubiläum der saarländischen Verfassung erklärt Oskar Lafontaine: „Die Mütter und Väter unserer Landesverfassung haben nach den Erfahrungen des Verfalls demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen, nationalsozialistischer Tyrannei und zweier Weltkriege erkannt, dass nur umfassende soziale Gerechtigkeit und Teilhabe die Demokratie...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert eine umfassende Aufklärung des Finanzskandals im Landessportverband. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Saar-Linken Jochen Flackus: „Es muss schnellstens geklärt werden, wie es zu dem Defizit von möglicherweise fünf Millionen Euro kommen konnte und wie es...
In der Diskussion um den Grubenwasser-Anstieg sagt heute die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Dagmar Ensch-Engel: „Es geht nicht nur um das Ausschwemmen von Gift- und Schadstoffen, die Auswirkungen können noch viel weitreichender sein. Wir sehen die Grubenflutungen sehr kritisch und haben immer wieder...